Dr. Volker Wissing Kick-off zur Bundestagswahl
Unser Generalsekretär war zu Besuch in Frankfurt zur Vorstellung der Wahlkampagne zur Bundestagswahl am 26. September 2021.
Im ausgebuchten Papgeno Musiktheater am Palmengarten wurde er begrüßt durch Frank Maiwald (Vorsitzender der Ortsgemeinschaften 9/10) und unseren Kreisvorsitzenden Dr. Thorsten Lieb.
Das Stichwort des Abends war „Freiheit“, und die nehme ich mir an dieser Stelle auch und fasse die Rede von Dr. Volker Wissing mit meinen eigenen Worten und so zusammen, wie ich sie verstanden habe: als Appell an alle, tatkräftig an die Herausforderungen der Zeit heranzugehen:
Klimawandel, Umweltthematik, demographische Entwicklung und Nachhaltigkeit sind aktuelle Kernthemen, die es zu bewältigen gilt.
Die FDP grenzt sich allerdings ganz klar und eindeutig von Bündnis90/die Grünen ab, was die Umsetzung und den Weg der Zielerreichung anbelangt.
Unabhängig vom Thema - sei es die Entwicklung von Impfstoffen, neuen Energien oder Technologien, die flächendeckende Versorgung mit Bildung oder das Vorankommen der Digitalisierung - sind die treibenden Kräfte die Bürger mit ihrem Ideenreichtum. Es mangelt häufig auch im öffentlichen Raum nicht an finanziellen Kapazitäten, sondern an der Möglichkeit, Dinge schnell und sinnvoll umzusetzen. Bürokratische Regeln und Planungsrechte behindern in vielen Teilen Innovationen und schnelle Umsetzungen. Den Bürger:innen ist mehr zuzutrauen als die Beschränkungen in der Pandemie erahnen ließen.
grüne Verbote - besser gelbe Innovationen!
Während „die Grünen“ auf Verbote und Steuererhöhungen setzen, möchten wir die Freiheit und Selbstverantwortung des Einzelnen erhalten. Im Durchschnitt kommen 80% aller Innovationen aus privaten Mitteln, nicht aus öffentlichen Fördergeldern - das gilt es zu bewahren. Deutschland ist eine Ideenschmiede und die „Apotheke der Welt“. Wir brauchen Technologieoffenheit, u. a. bei Straßen- und Flugverkehr. Warum nicht z.B. mit synthetischen Treibstoffen reisen statt das Fliegen zu verbieten? Warum nicht neue Entwicklungen für Kfz-Treibstoff aus der Industrie kommen lassen statt Vorgaben zu machen?
grüne Steuer- und Schuldenerhöhungen - besser gelbe finanzwirtschaftliche Vernunft!
Die Grünen halten eine Schuldenneuaufnahme in Niedrigzinszeiten für eine „günstige Gelegenheit“ - die FDP hält dies hingegen für untragbar.
Zur Erklärung: Nicht weil die Zinsen so günstig sind, können wir mehr Schulden machen, sondern weil Europas Länder so hohe Schulden haben, hat uns dies in die Niedrigzinspolitik getrieben.
Ein ständiges „Weiter so“ in der Schuldenspirale ist das Gegenteil von nachhaltig und schädigt absehbar alle nachfolgenden Generationen, die diese Schulden zurückzahlen müssen - im Übrigen zahlen dann weniger Menschen die Schulden von vielen (demographischer Wandel), was eine doppelte Ungerechtigkeit darstellt.
Damit wir unseren Wohlstand auch für zukünftige Generationen fair erhalten können, ist die Schuldenbremse wichtig. Vorhandene Gelder sinnvoll einzusetzen ist die Lösung.
Fazit:
Es gibt tatsächlich viel zu tun. Die Umsetzung ist offensichtlich nur möglich mit einem gleichzeitigen vernünftigen Bürokratieabbau. Freiheit schafft Möglichkeiten und Zukunft - und nicht Verbote oder Steuererhöhungen!
Beitrag von Michaela Ronge